1. Allgemeines
Für alle Veranstaltungen (Schulungen, Trainings, Seminare etc.) der ABS Safety GmbH ("ABS") gelten für die Dauer der Geschäftsverbindung, also auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für künftige Aufträge, ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, soweit zwischen den Parteien keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wird. Gegenbestätigungen des Auftraggebers ("Kunde" oder „Besteller“) unter Verweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit bereits widersprochen.
2. Angebote, Vertragsabschluss
2.1 Alle Angebote von ABS sind freibleibend.
2.2 Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt erst mit schriftlicher, fernschriftlicher oder per Telefax erteilter Bestätigung von ABS zustande. Dies gilt auch für durch Vertreter entgegengenommene Buchungen sowie für Buchungen per Telefon oder Fax und Änderungen durch den Kunden.
3. Leistungsumfang
3.1 Angebotspreise beziehen sich auf die im Angebot oder auf der Website dargestellten Leistungen. Kosten für Hotel und Anreise der Kunden sind nicht in den Veranstaltungsgebühren enthalten, wenn diese nicht explizit aufgeführt werden.
3.2 Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in Höhe des jeweils geltenden Steuersatzes, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
3.3 Die Veranstaltungsleistungen werden von ABS nach den vertraglichen Vereinbarungen durchgeführt. Ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet.
4. Stornierung durch den Kunden
Stornierungen durch den Kunden können bis 2 Wochen vor Seminarbeginn (kundenspezifische Veranstaltungen bis 4 Wochen) kostenfrei erfolgen. Bei einer Stornierung nach dieser Frist oder bei Nichterscheinen wird die vereinbarte Veranstaltungsgebühr erhoben. Soweit der Kunde aufgrund einer Erkrankung an einer Teilnahme gehindert ist wird ABS sich bemühen, dem Kunden einen Ausweichtermin anzubieten, Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
5. Absage
5.1 ABS behält sich die Absage oder Verschiebung von Seminaren aus organisatorischen und technischen Gründen vor (z.B. bei Nichterreichen der vom Seminartyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl oder kurzfristigem Ausfall eines Referenten, höherer Gewalt). Bei einer Absage durch ABS wird versucht, die Kunden auf einen anderen Termin umzubuchen, sofern der Kunde damit einverstanden ist. Ist dem Kunden die Teilnahme aufgrund einer Terminverschiebung nicht möglich, kann der Vertrag gekündigt werden und bereits bezahlte Veranstaltungsgebühren werden zurückgezahlt. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von ABS.
5.2 Bei Veranstaltungen die auf Wunsch des Kunden an einer anderen, von ihm zur Verfügung gestellten, Örtlichkeit stattfinden obliegt es dem Kunden dafür Sorge zu tragen, dass sich diese für die geplante Veranstaltung eignen. Soweit sich die Örtlichkeiten oder das zur Verfügung gestellte Material als ungeeignet für die beabsichtigte Veranstaltung erweisen, ist ABS berechtigt die Veranstaltung ganz oder teilweise abzusagen. Eine Kostenerstattung findet in diesem Falle nicht statt.
6. Zahlung
6.1 Die Teilnahmegebühr ist innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zahlbar.
6.2 Eine nur zeitweise oder teilweise Teilnahme an einer Veranstaltung berechtigt nicht zur Minderung.
6.3 Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur im Falle unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.
7. Körperliche Verfassung und Ausrüstung
Die Teilnahme an den Veranstaltungen von ABS erfordern teilweise eine hinreichende körperliche Fitness und Belastbarkeit. Der Kunde sollte sich frühzeitig bei ABS über die Anforderungen informieren. Der Kunde ist selber für die Erfüllung dieser Voraussetzungen verantwortlich. Eine Überprüfung durch ABS, ob der Kunde die notwendigen Voraussetzungen erfüllt, ist nicht geschuldet. ABS übernimmt keine Haftung für Verletzungen und Schäden, die auf eine unzureichende körperliche Verfassung des Teilnehmers zurückzuführen sind, es sei denn ABS führt diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei.
8. Haftungsbegrenzung
8.1 Schadensersatzansprüche sind - unabhängig von der Art der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen - ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
8.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) haftet ABS für Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können in diesem Fall nicht verlangt werden.
8.3 Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.4 Soweit die Haftung von ABS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ABS.
9. Sonstiges, Gerichtsstand
9.1 Soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind, geben diese Bedingungen die gesamten Vereinbarungen zwischen ABS und dem Kunden wieder. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Abänderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
9.2 Für die Rechtsbeziehungen zwischen ABS und dem Kunden gilt, sowohl für den Abschluss als auch für die Ausführung des Vertrages, deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des IPR und des UN-Kaufrechts.
9.3 Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Geldern. ABS behält sich jedoch das Recht vor, stattdessen das für den Sitz des Kunden allgemein zuständige Gericht anzurufen.
9.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.